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Fördermöglichkeiten durch Land und Bund

Ein wichtiges Element für die Realisierung des Klinikprojekts in Ostfriesland ist die Finanzierung und damit die Förderung dieses Neubaus durch das Land Niedersachsen und den Bund. Die Wiederaufnahme der Planungen nach dem Bürgerentscheid im vergangenen Jahr erfolgte in enger Abstimmung mit dem Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften (NLBL) und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS). Die Beratung über das Vorgehen sowie die Abstimmung der Planungsschritte und der inhaltlichen Gestaltung zwischen den Vertreter*innen von NLBL, Ministerium und Trägergesellschaft sind wesentliche Bestandteile des gesamten Prozesses. Durch diese enge bauplanerischen Zusammenarbeit profitiert das Projekt von den fundierten Kenntnissen von NLBL und MS in der Planung von Krankenhäusern. Gleichzeitig ist das NLBL letztendlich für die baufachliche Prüfung der Hauptunterlage Bau (HU-Bau) zuständig, deren positive Bewertung die Grundlage für eine mögliche Förderung ist.

Die Förderung aus diesem Strukturfonds muss bis spätestens Ende 2022 beantragt werden. Das macht die Fertigstellung und Abgabe der HU-Bau - also einer kompletten Krankenhausplanung - an das Land Niedersachsen bis zum Frühjahr 2022 notwendig. Danach erfolgt die Prüfung, Ende 2022 könnte ein In diesem Zusammenhang hat das Ministerium gleich zu Beginn der Wiederaufnahme der Planungen im Herbst des vergangenen Jahres darauf hingewiesen, dass die angestrebte Förderung dieses Neubauprojekts nur gemeinsam mit Mitteln des Krankenhausstrukturfonds des Bundes erfolgen könne. Förderfähig ist in diesem Strukturfonds, der bis zum Jahr 2022 befristet ist, u.a. die Konzentration von stationären Versorgungsangeboten und Standorten, wie sie mit der Zentralklinik vorgesehen ist.